Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand Mai 2019)


für Webentwicklung / -design, App-Entwicklung, Softwareentwicklung

Nachfolgende AGB sind Bestandteil aller Verträge der ITK Solutions GmbH (nachfolgend ITKS genannt), Kesselsdorfer Str. 14, 01159 Dresden und der daraus folgenden Dienstleistungen.

1 Allgemeines - Geltungsbereich
1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmen.
Die Rechtsgeschäfte können dabei per E-Mail oder anderweitig schriftlich zustande kommen. Änderungen und zusätzliche Vereinbarungen müssen ebenfalls schriftlich festgehalten werden.
2. Abgrenzung Verbraucher und Unternehmer:
Verbraucher laut dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen eine geschäftliche Beziehung eingegangen wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind laut dieser AGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, welche in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne unserer Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Unsere Angebote sind bis zum endgültigen Vertragsabschluss freibleibend.

2 Auftragsabwicklung
1. Im Vertrag werden alle zu erbringenden Leistungen aufgeführt.
2. Die Erbringung der Leistungen erfolgt in mit dem Kunden abgesprochenen terminlichen Abschnitten. Der Kunde verpflichtet sich alle für die fristgerechte Durchführung benötigten Unterlagen, die für die Erstellung der Dienstleitung notwendig sind, zur Verfügung zu stellen. Geschieht dies nicht rechtzeitig, ist die ITKS berechtigt die Leistungserfüllung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer möglichen Nachfrist zu verschieben oder vom Vertrag zurückzutreten. Alle bis dahin erbrachten Leistungen müssen beglichen werden. Zudem verpflichtet sich der Kunde auf Fragen zu Zwischenständen innerhalb einer Woche zu reagieren, um Fristen entsprechend einhalten zu können.
3. Das vom Kunden zu liefernde Material erfolgt in elektronischer Form. Texte müssen in WORD oder gängigen Textformaten, Bilder in ausreichend hoher Auflösung als jpg oder png sowie Logos als freigestellte Photoshop- oder offene Datei überlassen werden. Bei gekauften Bildern muss die Quelle mit angegeben werden.
4. Sollte der Kunde Texte und Bilder nicht in den angegebenen Formaten (Punkt 3) zur Verfügung stellen können, so unterstützt sie die ITKS gerne. Auf Wunsch recherchiert die ITKS zudem Bilder in ausgewählten Bilddatenbanken für die Gestaltung der Webseite. Dafür fallen Mehrkosten nach Aufwand an.
5. Die ITKS ist berechtigt, externe Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder allen im Vertrag festgelegten Leistungen zu beauftragen. Der Kunde erteilt der ITKS entsprechende Vollmacht.

3 Abnahme und Gewährleistung
1. Nach Fertigstellung der Dienstleistung und der Kommunikation an den Kunden, hat dieser 14 Tage Zeit, um das Produkt zu testen. Wird dies unterlassen, gelten die Leistungen als abgenommen. Im Testzeitraum festgestellte Mängel werden von der ITKS umgehend behoben.
2. Mängel müssen vom Kunden so dokumentiert werden, dass sie für die Nachbesserung nachvollziehbar sind. Die erfolgreiche Behebung gilt als Endabnahme.
3. Die ITKS weist den Kunden darauf hin, dass für die Darstellung der erbrachten Leistung überwiegend Software Dritter notwendig ist und deshalb ein Unterschied im Erscheinungsbild bestehen kann. Dafür ist die ITKS nicht verantwortlich.
4. Sofern die ITKS Mängel nicht beseitigen kann oder wegen unverhältnismäßiger Kosten die Nacherfüllung verweigert, dann kann der Kunde eine Kaufpreisminderung oder einen Rücktritt vom Vertrag fordern. Bei geringfügigen Mängeln oder, wenn die ITKS die dem Mangel zu Grunde liegende Pflichtverletzung nicht zu verantworten hat, entfällt das Rücktrittsrecht des Kunden.
5. Änderungen nach Abnahme sind kostenpflichtig.

4 Nutzungsrechte, Urheberrechte
1. Die ITKS überträgt das uneingeschränkte Nutzungsrecht nach vollständiger Bezahlung an den Auftraggeber.  Ausdrücklich erlaubt sind die Anpassungen von Texten, Bildern und Layouts auf einer erstellten Webseite/App des Kunden. Ein Weiterverkauf oder eine Weitergabe der künstlerischen und durch das Urheberrecht geschützten Werke, insb. Layouts, Bilder und Templates, ist nur nach Absprache mit der ITKS möglich.
2. Das Urheberrecht an Entwürfen oder Vorschlägen in Form von beispielsweise Konzepten, Design, Quellcode oder Präsentationen bleibt bei der ITKS und können von dieser weiterverwendet werden. Eine Mitarbeit des Kunden schließt das Miturheberrecht aus.
3. Die ITKS kann, so nicht anders vereinbart, einen Hinweis und Link auf das vertraglich vereinbarte Projekt platzieren und sich als Dienstleister nennen. Zudem erlaubt der Kunde das Erwähnen des Projektes als Referenz durch die ITKS auf deren Webseite und Medien.
4. Soweit der Kunde Bild- oder Textmaterial für das vertraglich vereinbarte Projekt zur Verfügung stellt, übernimmt die ITKS keine Haftung für mögliche Urheberrechts- oder sonstige Rechtsverletzungen am Bild oder für Rechte der darin abgebildeten Personen oder Gegenstände, die durch die Verwendung des Bildes im Internet betroffen sein können. Die ITKS führt keine Prüfung durch, ob Rechte Dritter an dem Bildmaterial bestehen.
5. Der Kunde versichert mit Übergabe von Bildern, Logos, Illustrationen und Texten, dass keine Rechte Dritter bestehen oder verletzt werden und, dass sie keine strafrechtlich relevanten, jugendgefährdenden oder pornografischen Inhalte enthalten. Der Kunde stellt die ITKS von jeder Haftung wegen Verwendung oder Verarbeitung entsprechender Bilder und Texte frei.

5 Zahlungsmodalitäten
1. Die zu leistende Vergütung ergibt sich aus dem Vertrag. Diese ist, so nichts anderes vereinbart, nach Ablieferung des Werkes fällig. Für Aufträge über längere Zeit können Abschlagszahlungen vereinbart werden. Im Falle einer Software ist die Vergütung vor Umzug auf ein kundeneigenes System fällig.
2. Rechnungen (auch Zwischenrechnungen) sind spätestens 14 Tagen nach Erhalt zu bezahlen, ansonsten gerät der Kunde automatisch in Zahlungsverzug.
3. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist die ITKS berechtigt gesetzliche Verzugszinsen zu berechnen.

6 Kündigung, Vertragsänderung
1. Der Vertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund schriftlich gekündigt werden. Bis dahin ausgeführte Leistungen müssen vom Kunden bezahlt werden.
2. Es besteht ein außerordentliches Rücktrittsrecht der ITKS, wenn das vom Kunden übergebene Material rechtswidrig, technisch nicht verwendbar oder die Projektumsetzung wirtschaftlich ruinös ist.
3. Vertragsänderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Diese können mit Mehrkosten verbunden sein.

7 Widerrufsrecht
1. Der Verbraucher hat das Recht seine den Vertrag betreffende Willenserklärung innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen. Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich bei Fernabsatzverträgen gemäß § 312 b BGB.
2. Die ITKS wird mit der Vertragsdurchführung erst nach Ablauf der Widerrufsfrist beginnen. Soll mit dem Projekt vor Ablauf begonnen werden, verzichtet der Verbraucher auf sein Widerrufsrecht.
3. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Unternehmer.

8 Haftungsbeschränkung
1. Die ITKS haftet nur für Schäden, die von ihr oder einem Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden, es sei denn es handelt sich um eine Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Vertrag. Die Haftung ist dabei auf die Höhe des im Vertrag festgelegten Entgeltes beschränkt.  Für Folgeschäden haftet die ITKS nicht.
2. Die Haftung ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
3. Die ITKS haftet nicht für den Erfolg des Kunden, z.B. für die Platzierung in Suchmaschinen etc.
4. Der Kunde haftet für die Daten und Inhalte auf seiner Seite / App selbst. Soweit der Kunde Bild- oder Textmaterial für das vertraglich vereinbarte Projekt zur Verfügung stellt, übernimmt die ITKS keine Haftung für mögliche Urheberrechts- oder sonstige Rechtsverletzungen am Bild oder für Rechte der darin abgebildeten Personen oder Gegenstände, die durch die Verwendung des Bildes im Internet betroffen sein können. Die ITKS führt keine Prüfung, ob Rechte Dritter an dem Bildmaterial bestehen, durch. Zudem wird keine Haftung für Verlust oder Beschädigung des überlassenen Materials übernommen.
5. Stellt der Kunde benötigte Unterlagen für die Auftragsdurchführung nicht rechtzeitig zur Verfügung, haftet die ITKS nicht für eventuelle Schäden, die sich aus der Verzögerung für den Kunden ergeben.
6. Sofern die ITKS Texte wie Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärungen, Impressum oder beschreibende Texte in das vereinbarte Projekt einbindet, so findet keine inhaltliche oder rechtliche Überprüfung statt. Sie sind nur als redaktioneller Vorschlag zu sehen und vom Kunden zu überprüfen und gegebenenfalls zu ergänzen. Unsere Leistung umfasst keine Rechtsberatung. Für Fehler in entsprechenden Texten übernimmt die ITKS keine Haftung.
7. Die ITKS haftet nicht für die Beschaffenheit und Sicherheitslücken / Fehler von Fremdsoftware, wie z.B. kostenloser Open Source Software (Joomla) oder Zusatzmodulen und für Störungen des Hosters/ Servers sowie Hackerangriffen.

9 Datenschutz und Sicherheit
1. Personenbezogenen Daten werden nur im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert und an eventuelle Erfüllungshilfen im notwendigen Umfang weitergegeben. Die Weitergabe der Daten für Werbezwecke erfolgt nicht.
2. Für das Übermitteln und die Rechtssicherheit von übermittelten Materialien (Texte, Bilder etc.) ist der Kunde selbst verantwortlich. Für den Fall des Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet die Daten (Sicherheitskopien) noch einmal unentgeltlich zu übermitteln.
3. Die ITKS übernimmt keine Überwachung oder Kontrolle der publizierten Inhalte des Kunden.
4.  Der Kunde muss eigene Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, um Schäden durch Viren oder andere rechtswidrige Daten zu verhindern. Er verpflichtet sich zudem zu übermittelten Materialien vor dem Senden auf Viren zu überprüfen.
5. Der Kunde verpflichtet sich übermittelte Passwörter vor den Zugriff Dritter zu schützen.

10 Sonstiges
1. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Diese können innerhalb eines Monats ab Zustellung widersprochen werden, ansonsten gelten sie als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann er das Vertragsverhältnis innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. Für den Vertrag gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Kunde Unternehmer dann ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der ITKS.

Über ITK Solutions

Die ITK Solutions GmbH ist Ihr Dienstleister im Bereich Nachrichtentechnik, agiler Softwareentwicklung sowie dem damit verbundenen Projektmanagement.